Vor genau 40 Jahren übernahm ein gewisser Jörg Haider die FPÖ. Was damals wie eine österreichische Parteiangelegenheit aussah, wurde zur Blaupause für den modernen europäischen Rechtspopulismus. Sein Aufstieg, seine Regierungsbeteiligung und schließlich Knittelfeld erzählen zugleich etwas über eine deutsche Debatte, in der man Österreichs Erfahrungen erstaunlich beharrlich ignoriert.
Bernhard Baumgartner
Es gibt Tage, die erst viel später erfahren, dass sie historisch gewesen sind. Der 13. September 1986 war so einer. In Innsbruck versammelte sich damals eine Partei, die bei der letzten Nationalratswahl gerade einmal fünf Prozent erreicht hatte und deren größte Sorge eher das politische Überleben als die Eroberung der Republik war. An ihrer Spitze stand Norbert Steger, Vizekanzler, Wirtschaftsanwalt, liberal, bürgerlich, ein distinguierter Mann, der aus der FPÖ eine respektable dritte Kraft an der Seite der SPÖ machen wollte.
Sein Gegner war in vielen Punkten das genaue Gegenteil: ein 36-jähriger Kärntner, schlank, schnell, ehrgeizig und mit jener eigentümlichen elektrischen Spannung ausgestattet, die ihn sein ganzes politisches Leben begleiten sollte. Sein Name war Jörg Haider. Am Ende dieses Samstags war Steger Vergangenheit und die FPÖ eine andere Partei.
Es wäre übertrieben zu behaupten, an diesem Tag sei der europäische Rechtspopulismus erfunden worden. Jean-Marie Le Pen war längst da, und Europas Rechte hatten auch vor Haider niemals Winterschlaf gehalten. Aber in Innsbruck bekam etwas eine moderne Form, das vier Jahrzehnte später beinahe zum normalen Inventar europäischer Politik gehört: eine Partei, die sich selbst zum Aufstand gegen das politische System erklärt, obwohl ihre Funktionäre längst Teil dieses Systems sind; ein charismatischer Anführer, der Politik stärker über Gefühle als über Programme betreibt – und eine Erzählung, in der es im Grunde nur zwei Gruppen gibt: das Volk und jene, die ihm angeblich im Weg stehen. Dazwischen steht der Populist und behauptet, ausgerechnet er allein könne die beiden Welten wieder zusammenführen.
Tracht und Designeranzug, Bierzelt und Queere Bar
Haider war dafür ein nahezu perfekter Darsteller. Er hatte Jus studiert, war in der freiheitlichen Jugend nach oben gekommen und kannte den politischen Apparat sehr genau. Trotzdem verstand er es wie kaum ein anderer, sich als Fremdkörper in diesem Apparat zu präsentieren. Er konnte in Tracht auftreten und am nächsten Tag im Porsche vorfahren, im Bierzelt gegen die Mächtigen wettern und anschließend selbst in einem Regierungsbüro sitzen. Er war schlagfertig, eitel, verletzend, sportlich und fernsehtauglich. Modern in der Inszenierung und zugleich tief im alten deutschnationalen Milieu seiner Partei verwurzelt. Vor allem aber wusste er früher als viele seiner Zeitgenossen, dass Fernsehen keine Parteiprogramme liebt, sondern Figuren.
Das Österreich des Jahres 1986 war ein ideales Versuchslabor für ihn. Die großen Parteien hatten sich die Republik über Jahrzehnte eingerichtet, die Sozialpartnerschaft funktionierte, der Proporz ebenso, und in vielen Bereichen wusste man recht genau, welcher politische Farbe ein Posten zufallen würde. Dieses System hatte nach 1945 Stabilität geschaffen und Österreich aus den Trümmern geführt. Vierzig Jahre später wirkte es auf viele Menschen aber nicht mehr wie Stabilität, sondern wie eine geschlossene Gesellschaft, in der dieselben Parteien, Verbände und Funktionäre untereinander ausmachten, wie das Land zu funktionieren habe. Haider musste dieses System nicht erfinden, um dagegen anzutreten. Er musste nur einen Namen dafür finden: „die da oben“.
ER ist immer für Euch!
Darin lag seine wahre politische Begabung. Haider erklärte selten komplizierte Zusammenhänge, wenn sich daraus eine einfache Geschichte machen ließ. Hier stand das Volk, dort standen die Altparteien, die Bürokraten, die Sozialpartnerschaft, die Medien, die Intellektuellen, die EU oder die Ausländer – je nachdem, wen die Dramaturgie gerade benötigte. Und dazwischen stand er. Einer, der sein gesamtes Erwachsenenleben in der Politik verbracht hatte und dennoch den Eindruck erwecken konnte, mit diesem ganzen Betrieb eigentlich nichts zu tun zu haben. Donald Trump sollte Jahrzehnte später als Milliardär gegen die Eliten kämpfen, Nigel Farage aus einer lebenslangen Politkarriere die Rolle des ewigen Außenseiters formen. Haider hatte diese Figur schon in den achtziger Jahren ausprobiert.
Er beherrschte auch eine zweite Technik, die heute zum Standardrepertoire populistischer Politik gehört. Man sagt etwas, das die Grenze überschreitet, wartet die Empörung ab, relativiert ein wenig, erklärt sich missverstanden und beschuldigt schließlich die Medien, alles verdreht zu haben. Wenn sich der Staub gelegt hat, verläuft die Grenze des Sagbaren ein Stück weiter draußen als vorher. Als Haider 1991 von der „ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich“ sprach, verlor er das Amt des Kärntner Landeshauptmanns. Politisch erledigt war er deshalb nicht. Acht Jahre später kehrte er zurück und gewann in Kärnten mit 42 Prozent.
Je mehr Ausgrenzung, desto mehr Stimmen
Österreich lernte damals eine Lektion, die bis heute gern vergessen wird: Empörung kann Populisten schwächen, aber sie kann sie ebenso nähren. Je stärker Haider zum politischen Paria erklärt wurde, desto leichter konnte er seinen Anhängern erzählen, die Mächtigen hätten Angst vor ihm. Seine Gegner lieferten damit manchmal unfreiwillig die Kulisse für seine eigene Erzählung. Ausgrenzung wurde zum Beweis seiner Bedeutung, Skandalisierung zur Bestätigung, dass er offenbar etwas sagte, das gesagt werden müsse. Das heißt nicht, dass man seine Tabubrüche hätte schweigend hinnehmen sollen. Es heißt nur, dass moralische Ächtung und politische Wirkung zwei verschiedene Dinge sind.
Der Weg von Innsbruck führte 1999 schließlich beinahe an die Spitze der Republik. Bei der Nationalratswahl erreichte die FPÖ 26,9 Prozent und lag hauchdünn vor der ÖVP. Aus jener Fünf-Prozent-Partei, die Haider dreizehn Jahre zuvor übernommen hatte, war eine Massenpartei geworden. Wolfgang Schüssel holte sie in die Regierung, Europa reagierte empört, 14 EU-Staaten reduzierten ihre bilateralen politischen Kontakte zu Österreich. Was als Warnung gedacht war, verwandelte sich innenpolitisch wiederum in Material für die freiheitliche Erzählung: Nun wurde angeblich nicht nur Haider ausgegrenzt, sondern gleich das ganze Land von Brüssel bestraft.
Doch dann geschah etwas, das für die FPÖ viel gefährlicher wurde als jede diplomatische Maßnahme: Sie musste regieren. Plötzlich reichten einfache Parolen und flache Bierzelt-Gags nicht mehr. Es mussten Budgets beschlossen, Gesetze formuliert, Beamte bestellt und Kompromisse geschlossen werden. Aus der großen Anklage gegen „die da oben“ wurde ein Ministerratsvortrag, und ausgerechnet jene Partei, die vom Zorn auf die Macht lebte, saß nun selbst an den Schreibtischen der Macht.
Die Regierung und ihr schärfster Gegner
Haider wusste das. Und tat das einzige mögliche: Er zog sich aus der Bundespartei zurück und blieb Landeshauptmann in Kärnten. Damit befand er sich in einer geradezu idealen Position: Die FPÖ regierte, aber er konnte so tun, als täte er es nicht.
Susanne Riess-Passer war Vizekanzlerin und Parteiobfrau, Karl-Heinz Grasser Finanzminister, Peter Westenthaler Klubobmann. Sie mussten Entscheidungen treffen und dafür geradestehen. Haider hingegen konnte gleichzeitig Vater der Regierung und ihr schärfster Kritiker sein. War etwas erfolgreich, war es Ergebnis der freiheitlichen Revolution; war etwas unpopulär, hatten sich die Wiener Funktionäre eben zu weit vom Volk entfernt. Das funktionierte eine Zeit lang erstaunlich gut. Im Sommer 2002 aber kam das Hochwasser, die Regierung verschob eine geplante Steuerreform, weil Milliarden für den Wiederaufbau benötigt wurden, und aus einer politischen Sachentscheidung wurde in der FPÖ eine Frage des Verrats.
Am 7. September 2002 trafen sich die Rebellen in Knittelfeld. Freiheitliche Funktionäre und Funktionärinnen aus ganz Österreich fuhren in die steirische Kleinstadt, aufgewühlt und zornig, gerufen von jenem Mann, der offiziell gar nicht mehr Parteichef war und dennoch mächtiger blieb als alle, die nach ihm gekommen waren. Ein ausgehandeltes Kompromisspapier wurde demonstrativ zerrissen, am nächsten Tag traten Riess-Passer und Westenthaler zurück, wenig später war die Regierung am Ende. Bei der folgenden Nationalratswahl stürzte die FPÖ von 26,9 auf zehn Prozent. Knittelfeld war nicht die Geburtsstunde des Rechtspopulismus. Es war die Stunde, in der man seine innere Mechanik besonders deutlich sehen konnte.
Denn Haider musste damals gegen seine eigene Macht revoltieren, um wieder ganz Haider sein zu können. Eine Protestpartei kann wunderbar gegen das System kämpfen, solange sie nicht selbst Teil dieses Systems ist. Sobald sie regiert, wird die Sache komplizierter. Sie kann nicht mehr gleichzeitig Steuern senken, Leistungen erhöhen, den Staat verkleinern, Pensionen sichern und jede unangenehme Entscheidung den anderen zuschieben. Wer regiert, hinterlässt Akten. Er verteilt Geld, wählt Personal aus, setzt Prioritäten und produziert Gewinner und Verlierer. Die Wirklichkeit ist der natürliche Feind des vollkommenen politischen Versprechens.
Wer von der Brandmauer redet, muss Knittelfeld kennen
Genau deshalb lohnt sich vierzig Jahre nach Innsbruck und 24 Jahre nach Knittelfeld der Blick nach Deutschland. Dort ist die Diskussion über den Umgang mit der AfD seit Jahren auf ein Wort zugespitzt: Brandmauer. Keine Koalition, keine Zusammenarbeit, keine Normalisierung. Das moralische und historische Motiv dahinter ist verständlich, und selbstverständlich ist die deutsche Geschichte eine andere als die österreichische. Wer aus der österreichischen Erfahrung den simplen Rat ableiten wollte, man müsse die AfD nur mitregieren lassen und dann erledige sich das Problem von selbst, hätte wenig verstanden. Die FPÖ ist schließlich selbst der beste Gegenbeweis: Sie kam zurück, regierte 2017 erneut und überlebte auch Ibiza.
Aber die österreichische Geschichte stellt zumindest eine Frage, die in Deutschland erstaunlich selten gestellt wird. Schützt die Brandmauer die AfD möglicherweise auch vor jener Erfahrung, die für populistische Parteien besonders gefährlich sein kann – vor Verantwortung? Solange eine Partei grundsätzlich von jeder Macht ferngehalten wird, kann sie nahezu alles versprechen und jede Zumutung den anderen zuschreiben. Sie muss nicht beweisen, dass ihre Lösungen funktionieren. Und sie kann gleichzeitig behaupten, alle anderen hätten sich gegen sie verbündet. Die Brandmauer hält die AfD draußen, aber sie liefert ihr damit auch das Bühnenbild für eine ihrer wichtigsten Erzählungen: hier wir, dort alle anderen.
Was entzaubert die FPÖ?
Österreich hat in den neunziger Jahren lange geglaubt, Haider werde durch Ausgrenzung kleiner. Aber es war paradox: er wurde größer. Erst als seine Partei dort angekommen war, wohin sie angeblich immer wollte, begann ein anderes Problem. Plötzlich mussten die Freiheitlichen zeigen, dass sich die Wirklichkeit tatsächlich so einfach ordnen lässt, wie sie es ihren Wählern erzählt hatten. Zweieinhalb Jahre später saßen sie in Knittelfeld und revoltierten gegen sich selbst. Das erledigte den Rechtspopulismus nicht, aber es nahm ihm für einen Moment etwas viel Wertvolleres als Wählerstimmen: die Unschuld desjenigen, der immer nur behaupten kann, er würde alles besser machen.
Darin liegt die historische Bedeutung des 13. September 1986. An diesem Tag übernahm nicht einfach ein ehrgeiziger Kärntner eine kleine Partei. Es begann ein politisches Experiment, dessen Bestandteile uns heute vertraut vorkommen: Personalisierung, permanente Grenzüberschreitung, Angriffe auf Medien und Eliten, die direkte emotionale Verbindung zwischen Führungsfigur und Publikum und die erstaunliche Fähigkeit, gleichzeitig mächtig und verfolgt zu erscheinen. Haider war nicht der einzige Erfinder dieses Politikstils. Aber er war einer seiner frühesten und begabtesten europäischen Praktiker.
Vierzig Jahre später hat sich die Versuchsanordnung über den Kontinent verteilt. Die Namen haben sich geändert, manche Themen ebenso, die Mechanik ist geblieben. Wer verstehen will, warum Rechtspopulismus wächst, sollte deshalb nicht nur nach Washington, Budapest, Rom oder Berlin schauen. Es lohnt sich, an diesem 13. September noch einmal nach Innsbruck zu blicken, auf einen Parteitag im Jahr 1986, an dem ein 36-Jähriger die FPÖ übernahm. Und danach weiter nach Knittelfeld, wo sechzehn Jahre später sichtbar wurde, was geschieht, wenn eine Partei, die vom Zorn auf die Macht lebt, plötzlich selbst Macht besitzt. Österreich hat dieses Stück schon einmal gesehen. Deutschland müsste nur über die Grenze schauen.
Das Feuilleton 